SPD im STADTBEZIRK 8

Meldung:

Europatag 2012 in Düsseldorf am 12.05.2012

Wie wichtig ist Europapolitik für die Kommunen?

Aus Anlass des Europatages 2012 erklärte Petra KAMMEREVERT, MdEP im Newsletter der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf, welche Rolle Europapolitik für Düsseldorf spielt.

Frage:Wie wichtig ist Europapolitik für die Kommunen?

Petra KAMMEREVERT: „Sehr wichtig – um nicht zu sagen: elementar. Die Kommunen betätigen sich immer auch als Wirtschaftsakteure. Daher geraten sie zwangsläufig in Kontakt, zuweilen auch in Konflikt, mit den europäischen Binnenmarktregeln und mit dem Wettbewerbsrecht.
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Meldung:

Frank Baranowski: Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung

Unterstützung für die Kommunalpolitik
Frank Baranowski, Vorsitzender der SPD Kommunalen in NRW, zum Ergebnis der Landtagswahl

"Für die Kommunalpolitik ist das Landtagswahlergebnis eine große Unterstützung", zu diesem Ergebnis kommt Frank Baranowski, SGK-Landesvorsitzender und Gelsenkirchens Oberbürgermeister.
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Meldung:

Unsere LandtagskandidatInnen - Gewählt!

Ein starkes Quartett setzte auf den 4:0 Sieg in den Düsseldorfer Wahlkreisen!

Die SPD im Stadtbezirk 8 bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern für diese Wahlentscheidung.



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Pressemitteilung:

Michael Groschek: 48-Stunden-Endspurtaktion – Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD

Mit der Endspurtveranstaltung in Bochum biegen wir heute Abend auf die Zielgerade dieses Turbowahlkampfes ein. Wir kämpfen bis zur letzten Minute für eine starke SPD, denn wir wissen, dass sich viele Wählerinnen und Wähler erst kurz vor dem Wahltermin entscheiden, wem sie ihre Stimme geben. Unser Wahlkampf ist geprägt von den direkten Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Städten und auf den Plätzen im Land. Diesen Dialog werden wir auch im Endspurt fortsetzen.
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Pressemitteilung:

Opern-Ehe mit Duisburg erhalten: Stadtrat soll klares Bekenntnis ablegen

„In dieser schwierigen Situation sollte man vor allem den Eindruck vermeiden, man würde lieber heute als morgen die Opern-Ehe mit Duisburg beenden. Die Äußerungen des Oberbürgermeisters und des CDU-Vorsitzenden lassen fast vermuten, ihnen käme die Finanzkrise in Duisburg gerade recht, um endlich eine ungeliebte Partnerschaft zu beenden“, sagt Cornelia Mohrs.
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Pressemitteilung:

Sekundar- und Gesamtschulen nicht gegeneinander ausspielen: SPD und Bündnis 90/Die Grünen fordern weiterhin eine stadtweite Elternbefragung

„Die Aussagen der Verwaltung zum Bedarf einer weiteren Gesamtschule sind schon sehr befremdlich“, sagt Prof. Rudi Voller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
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Pressemitteilung:

Gesetz zum Ausgleich der Einheitslasten verfassungswidrig

SGK NRW : „CDU und FDP erleiden Schiffbruch vor dem Verfassungsgericht“

„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.

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Norbert Römer: Frau Merkel – erstaunlich wie wenig Sie über NRW wissen

Zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Energiepolitik in NRW erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
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Heike Gebhard: Hebammenarbeit bleibt unverzichtbar!

Zum internationalen Hebammentag am 05.05. erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard: "...
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Opernehe: Stadt soll auf Duisburg zugehen

„In einer richtigen Ehe rennt man auch nicht sofort davon, wenn es mal kriselt. Vielmehr muss man alles daran setzen, die Verbindung, die seit mehr als 50 Jahren besteht, zu retten. Oberbürgermeister Elbers Gedankenspiele über eine neue Verbindung mit der Oper Köln zum jetzigen Zeitpunkt empfinde ich als ganz schlechten Stil und wenig hilfreich“, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.
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Video von Hannelore Kraft nach dem TV-Duell

Eben ist der Schlagabtausch zwischen Hannelore Kraft und Norbert Röttgen zu Ende gegangen.

Und der Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft!

Wir haben direkt nach dem Duell ein kurzes Video mit unserer Spitzenkandidatin aufgenommen.
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Pressemitteilung:

Hannelore Kraft: Untaugliches Ablenkungsmanöver der Union

Zu den Presseberichten über eine angebliche Forderung nach einer KiTa-Pflicht erklärt Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl:
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Pressemitteilung:

"stadt.rat.spd": Der neue Newsletter der Ratsfraktion ist online!

Das Schwerpunktthema zum Auftakt: Die wichtigsten Themen der Ratssitzung am 26. April 2012.

Bitte klicken Sie hier Wichtige Themen der Ratssitzung am 26. April 2012.

Pressemitteilung:

Heike Gebhard: Girls‘ Day eröffnet Zukunftsperspektiven für weibliche Talente

Zum bundesweiten Girls‘ Day am 26. April erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Gebhard, heute in Düsseldorf: „...
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Pressemitteilung:

Hans-Willi Körfges: Konsequentes Vorgehen gegen die rechte Szene

Anlässlich der heutigen Polizeirazzien im Umfeld rechter und rechtsextremer Vereinigungen erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: "...
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Tag gegen Lärm am 25.April 2012: In Düsseldorf muss mehr getan werden!

“Wir sind froh über die Fortschritte im Lärmschutz, die wir gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern im vergangenen Jahr erkämpft haben. Unser Engagement für die Fleher Brücke hat zu greifbaren Erfolgen geführt, die Sanierungsarbeiten werden endlich ausgeführt.
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Bundesgleichstellungskonferenz: Rot-Grün demonstriert für mindestens 40% Frauenquote

Anlässlich der Eröffnung der Bundeskonferenz der Frauenbeauftragten in Düsseldorf protestierten heute (Montag) Politikerinnen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor dem Congress Center für die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote.
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Stadt und Land – Hand in Hand

Am Freitag, 20 April 2012, haben die vier Düsseldorfer SPD-Landtagskandidatinnen und -kandidaten ihre Ziele für die kommende 16. Legislaturperiode des Landtags von Nordrhein-Westfalen der Düsseldorfer Lokalpresse vorgestellt.
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Tausendfüßler: SPD-Ratsfraktion sieht Roters-Äußerungen gelassen

„Die Verzweiflung muss ja ziemlich groß sein bei der CDU, wenn sie sogar den Kölner Oberbürgermeister als Kronzeugen für den Abriss des Tausendfüßlers feiert“, kommentierte Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion schmunzelnd eine Pressemitteilung CDU-Ratsfraktion vom heutigen Tage.
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"Rote Karte für die Datensammelwut der USA"

SPD-Europaabgeordnete lehnen neues Fluggastdatenabkommen mit den USA ab

Erhebliche Kritik am geplanten Abkommen zwischen der EU und den USA zur Weitergabe von Fluggastdaten an US-Behörden üben die SPD-Europaabgeordneten im Vorfeld der Abstimmung am kommenden Donnerstag.

Petra KAMMEREVERT, SPD-Europaabgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss hat erhebliche Bedenken: "Das Fluggastdatenabkommen wird rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht gerecht. Die geplante verdachtsunabhängige Speicherung von Fluggastdaten ist ein undifferenziertes und rechtlich unangemessenes Überwachungsinstrument, das die Unschuldvermutung umkehrt: jeder Fluggast gerät mit dem Abkommen unter Generalverdacht."
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Norbert Römer: Der ehrliche Steuerzahler darf am Ende nicht der Dumme sein

Zu der Diskussion über das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...
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Marionettentheater muss Kredit aufnehmen: Stadt sollte finanzielle Unterstützung prüfen

„Das Marionettentheater ist ein fester Bestandteil der lokalen Kulturlandschaft und erfreut sich großer Beliebtheit bei Jung und Alt. Für die Fortsetzung seiner Arbeit und die Verwirklichung der Produktion „Die unendliche Geschichte“ muss es nun einen Kredit aufnehmen.
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Die Plakatserie "Gut für NRW"

Michael Groschek, der Generalsekretär der NRWSPD, hat in Düsseldorf die Plakatserie "Gut für NRW" vorgestellt.
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Großer Plakatwettbewerb der NRWSPD

Stell Dir vor, Du fährst zur Arbeit und siehst auf dem Weg Dein eigenes Wahlplakat für den Landtagswahlkampf der NRWSPD. Geht nicht? Geht doch!

Du hast die einmalige Chance, Deine Idee in unseren Wahlkampf einzubringen. Ob beim Blick aus dem Auto, der Bahn oder vom Fahrrad. Ob auf dem Weg zur Schule oder Uni, zum Sport oder zu Freunden – Deine Idee kann ein Teil der Kampagne der NRWSPD zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 werden.

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Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst: SPD begrüßt gutes Ergebnis

„Wir begrüßen die guten Ergebnisse in den Tarifverhandlungen. Sie sind ein gutes Signal für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst“, sagt Frank Spielmann, personalpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Damit haben auch die Streiks in den vergangenen Wochen entsprechende Wirkungen gezeigt.“
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