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Juli 2007
Hintertür fürs Sparkassen-Ende auf?
Unterstützung bekam er gestern von Grünen-Sprecher Günter Karen-Jungen und SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Annette Steller, die ihn bei einer Pressekonferenz flankierten. Beiden Fraktionen ist daran gelegen, dass die Sparkasse ihre gemeinnützige Rolle vor allem auch als Bank für kleinere Unternehmer oder Kunden mit kleineren Einkommen beibehält.
SPD will Erwin nicht mehr schonen
Joachim Erwin (CDU) hat sich mit großem Willen seiner Krebsdiagnose gestellt, die er 2003 freimütig der Öffentlichkeit mitteilte. Aber Politik ist ein hartes Geschäft:Seit Erwin jüngst für einige Wochen ausfiel und auch an wichtigen Sitzungen nicht teilnehmen konnte, wird in den Parteien diskutiert. Der OB hat deswegen jetzt seinen bereits vor Monaten verkündeten Beschluss, 2009 noch einmal antreten zu wollen, bekräftigt.
Beobachter sehen darin ein Signal Erwins an seine nervös gewordene Partei. Weil Ratsherr Andreas Hartnigk und Bürgermeister Dirk Elbers mit Interviews präsent waren, während der OB ans Krankenbett gefesselt war, wurde ihnen gar Scharren mit den Hufen vorgeworfen.
Der Auftakt der Sommeraktion war ein voller Erfolg!
Nach der Begrüßung des Fraktionsvorsitzenden Günter Wurm erläuterte Ratsfrau Regine Thum die Umgestaltungspläne für den Unterbacher See und beantwortete kompetent die Fragen der vielen Besucher in Peters Biergarten.
Büssow kontrolliert OB Erwin
Der Regierungspräsident überprüft, ob die Stadt die Paketpost weiter umbauen durfte, obwohl die Kosten explodiert sind. Die SPD will wissen: Hatte die Verwaltung mit dem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2005 etwa einen Freibrief?Die Kosten-Explosion beim Umbau der ehemaligen Paketpost an der Worringer Straße beschäftigt die Bezirksregierung. Ein Sprecher bestätigte, dass seine Behörde den Vertrag, den die Stadt mit der Deutschen Anlagen-Leasing abgeschlossen hat, überprüft. Oberbürgermeister Joachim Erwin sei aufgefordert worden, schriftlich Stellung zu beziehen. Die entscheidende Frage: Durfte die Stadtverwaltung ohne zusätzlichen politischen Beschluss weiterbauen lassen, obwohl sich die Kosten statt auf 39 nunmehr auf 57 Millionen Euro belaufen werden?
Das politische Sommerinterview mit Günter Wurm
Das Sommerinterview wurde am Dienstagabend auf center.tv gesendet. Das Wichtigste daraus wurde außerdem vorher bei Antenne Düsseldorf über den Äther geschickt. Das komplette Interview gibt es ungeschnitten in voller Länge hier auf der Seite zum Nachhören und Runterladen als Podcast.
Klicken Sie einfach auf diesen Link:Sommerinterview als Podcast mp3
Ratsfraktion startet ihr Sommerprogramm!
Seit sieben Jahren führt die Ratsfraktion in den Sommerferien politische Aktionen zu den verschiedensten kommunalpolitischen Themen durch. Stand im letzten Jahr der Verkehrsentwicklungsplan im Vordergrund so stehen in diesem Jahr die Modernisierungspläne für den Unterbacher See sowie die Themen „Radfahren in Düsseldorf“ und „Freiräume im Stadtteil“ im Mittelpunkt.
Aktionen statt Sommerflaute bei Düsseldorfer Sozialdemokraten
Sommerzeit, Urlaubszeit – für alle Daheimgebliebenen haben die Düsseldorfer Sozialdemokraten schon seit vielen Jahren mit ihren Sommeraktionen schon so manches Highlight gesetzt.Die SPD-Ratsfraktion hat bei ihrer letzten Klausurtagung am 8./9. Juni 2007 auch für die diesjährigen Sommerferien über interessante Aktionen beraten. Als Ergebnis kristallisierten sich 3 geplante Aktionen in verschiedenen Stadtteilen:
