Archiv

April 2010

ZDF: Kraft liegt bei Direktwahl vor Ru&776;ttgers

Nach der letzten ZDF-Umfrage vor der Wahl in NRW würden mehr Menschen Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin wählen als Jürgen Rüttgers. Das ist im Vergleich zu einem amtierenden Ministerpräsidenten ein sensationeller Erfolg für Hannelore Kraft.

Stimmen zur Landtagswahl aus Kommunalpolitischer Sicht




  • Meldung · Donnerstag · 29.04.2010

ASF-Arbeitsfrühstück - "Migration im Hintergrund - Integration im Vordergrund?!"

Die ASF Düsseldorf in Kooperation mit der ASF Region Niederrhein veranstaltet ein Arbeitsfrühstück zum Thema:

"Migration im Hintergrund - Integration im Vordergrund?!" - Zur allgemeinen Situation von Migrantinnen

Referentin: Nuray Özer vom Regenbogen - Treff,
Termin: 16.Mai 2010 um 11.00 Uhr
Ort: Frauenbuchladen, Blücherstr.3, 40477 Düsseldorf

Frühstückspauschale 3,00 Euro
Anmeldung: Bergit Fleckner-Olbermann,
Mail: befleckner@aol.com oder Mobil: 0174 5799501

RuhrSPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bezirksverband Ruhr: Die Metropole Ruhr braucht einen Wechsel in NRW!

Mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl betonten heute Frank Baranowski, Sprecher der Ruhr-SPD, und Börje Wichert, Sprecher des Bezirksverbands Ruhr von Bündnis 90/Die Grünen, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz die Notwendigkeit eines politischen Wechsels auf Landesebene.

Gerda Kieninger: Entbindung in Fesseln verletzt die Menschenwürde

Entsetzt reagierte Gerda Kieninger heute auf Presseberichte über die Zustände in Frauengefängnissen in NRW. Die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen betonte: „Wenn Schwangere im gefesselten Zustand entbinden mussten, ist dies ein Riesenskandal. Kaum weniger schlimm ist es, dass Kinder unmittelbar nach der Geburt von Ihren inhaftierten Müttern getrennt werden. Hier werden die unschuldigen Kinder bestraft, indem Ihnen ein irreparabler Schaden zugefügt wird.“

Hannelore Kraft im WDR: "Wahlarena 2010"

Nach dem erfolgreichen TV-Duell am Montag trifft unsere Spitzenkandidatin Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, am Mittwochabend erneut auf Jürgen Rüttgers. An dem Talk nehmen auch Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin der Grünen, der FDP-Vorsitzende Andreas Pinkwart und Bärbel Beuermann von der Linkspartei teil.

"Die Mehrheit will Rot-Grün"

Die SPD-Spitzenkandidatin setzt auf den rot-grünen Wechsel in NRW und will so „die schlimmsten Pläne der Bundesregierung im Bundesrat stoppen“ - Kraft sieht im NRW-Wahlkampf „große Verärgerung über Schwarz-Gelb in Berlin“

vorwärts: Hannelore Kraft, nur noch wenige Tage bis zur Landtagswahl am 9. Mai. Einige Medien sprechen von einer Schicksalswahl für ganz Deutschland. Warum ist diese Wahl so wichtig?

UN-Konvention zur Inklusion in der Schule umsetzen

Im Dezember 2008 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen im Bundesrat zugestimmt. Seit 26. März 2010 ist die Konvention für Deutschland rechtsgültig. In Artikel 24 heißt es, dass Menschen mit Behinderungen nicht aufgrund von Behinderung vom alltäglichen Bildungssystem ausgeschlossen werden dürfen und Zugang zum Unterricht an Grundschulen und weiterführenden Schulen haben müssen. „Mit unserem Antrag in der Ratssitzung am 6. Mai 2010 wollen wir deshalb an die Landesregierung appellieren, das Schulgesetz in NRW so zu verändern, dass Inklusion für alle Kinder an Grund- und weiterführenden Schulen ermöglicht wird“, erklärt Professor Rudi Voller, Ratsherr und schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 27.04.2010 · Weiterlesen »

Hannelore Kraft stellt Dr. Norbert Walter-Borjans als Mitglied ihres Zukunftsteams vor



Am 27. April 2010 hat Hannelore Kraft Dr. Norbert Walter-Borjans als weiteres Mitglied ihres Zukunftsteams vorgestellt. Er ist in Krafts Team für die Wirtschaftspolitik zuständig. „Die Benennung von Norbert Walter-Borjans ist für mich Ausdruck unseres festen Willens, den Wirtschaftsstandort NRW weiter zu stärken und ihn zukunftsfähig zu gestalten“, begründete Kraft ihre Entscheidung. „Ich schätze Norbert Walter-Borjans als exzellenten wirtschaftspolitischen Experten und soliden Haushälter.“
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 27.04.2010 · Weiterlesen »

Michael Groschek: Hannelore Kraft gewinnt TV-Duell

Michael Groschek
Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD, erklärt:

„Hannelore Kraft hat das TV-Duell gegen Jürgen Rüttgers eindeutig für sich entschieden. Ihr Auftritt im WDR-Fernsehen war kompetent, klar und glaubwürdig. Sie hat überzeugend dargelegt, warum wir in Nordrhein-Westfalen einen Politikwechsel brauchen und Schwarz-Gelb bei der Landtagswahl abgelöst werden muss."

Hannelore Kraft im 1LIVE-Kandidatencheck

Im „1LIVE-Kandidatencheck“ stellte sich Hannelore Kraft am Sonntag dem „Fragenhagel“ und beantwortete die Fragen der 1LIVE-Hörer.

Wohnen im Hafen: Weitere Planungen schaden dem Wirtschaftsstandort Düsseldorf

Der gestern geschlossene Vergleich zwischen Stadtspitze und Regierungspräsidium Düsseldorf ermöglicht eine Wohnbebauung an der Speditionsstraße, erteilt weiteren Planungen an Kessel- und Weizenmühlenstraße jedoch eine klare Absage. Dennoch bekräftigten OB Elbers und Planungsdezernent Bonin ihre Absicht, auch Planungen für Wohnbauten jenseits der Speditionsstraße weiter vorantreiben zu wollen. Dieses Vorhaben lehnt die SPD-Ratsfraktion weiterhin entschieden ab.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 23.04.2010 · Weiterlesen »

Michael Groschek: "NRWSPD stellt Programm in verschiedenen Formaten zur Verfügung"

Am 9. Mai entscheidet sich bei der Landtagswahl die Zukunft unseres Landes. Deshalb muss jeder Gelegenheit haben, sich über die politischen Ziele der SPD zu informieren. Unser Wahlprogramm stellen wir deshalb nicht nur in der Originalfassung zur Verfügung, sondern auch in einer Kurzversion.

Kraft: Pinkwarts Klientelpolitik ist kein gutes Vorbild

Hannelore Kraft: "Schwarz-Gelb betreibt im Bund dieselbe unerträgliche Klientelpolitik wie in NRW. Das beweist das heute von der Bundesregierung beschlossene nationale Stipendienprogramm."
  • Pressemitteilung · Berlin · Mittwoch · 21.04.2010 · Weiterlesen »

André Stinka: Schwarz-gelbe Atompläne gefährden sichere Energieversorgung

"Während die schwarz-gelben Koalitionen in Berlin und Düsseldorf weiter an ihren Atomplänen zur Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke arbeiten stehen wir Sozialdemokraten zum Atomkonsens und dem Ausstieg aus der Kernkraft. Der Ausstieg dient nicht nur der Sicherheit der Menschen, sondern führt auch zu mehr Wettbewerb im Energiesektor."

Leerstand kreativ nutzen: SPD für Zwischennutzungen von baulichen Anlagen in städtischem Besitz

In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Liegenschaften und Europäische Zusammenarbeit (AWTL) am 22. April 2010 beantragt die SPD-Ratsfraktion ausführliche Informationen darüber, welche leerstehenden baulichen Anlagen in städtischem Besitz für Zwischennutzungen geeignet wären und öffentlich angeboten werden könnten. „Die Stadt Düsseldorf ist Eigentümerin zahlreicher Gebäude, die nach vormaliger gewerblicher oder städtischer Nutzung aktuell leer stehen. Mit unserem Antrag wollen wir diesen Leerstand kreativ nutzen und dazu beitragen, dass diese Gebäude nach dem Prinzip „Günstiger Raum gegen befristete Nutzung“ vermietet werden können“, erklärt Ratsherr Gerd Blatz, stellvertretender Vorsitzender des AWTL.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 20.04.2010 · Weiterlesen »

Gemeinsam für den Politikwechsel

Für einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen – und damit auch im Bund – haben gemeinsam Spitzenpolitiker von SPD und Grünen geworben. "Jeder weitere Tag mit Schwarz-Gelb ist ein verlorener Tag für Deutschland", sagte die NRWSPD-Vorsitzende Hannelore Kraft in Berlin.

Hannelore Kraft: Rüttgers trägt für „Privat vor Staat“ die Verantwortung

Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, erklärt:

"Privat vor Staat" war Überschrift des NRW-Koalitionsvertrages, fünf Jahre Leitlinie der CDU/FDP-Politik in Nordrhein-Westfalen und ist heute der Geist der schwarz-gelben Bundesregierung. Jürgen Rüttgers trägt hierfür in NRW die Verantwortung. Er hat in Düsseldorf diesen Kurs vorangetrieben.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 19.04.2010 · Weiterlesen »

NRW’nin “gelecek ekibinin“ üyesi



Hannelore Kraft, NRWSPD Ba&351;kan&305; ve Kuzey Ren Vestfalya Ba&351;bakan aday&305;, Zülfiye Kayk&305;n’&305; NRW'nin "gelecek ekibinin" üyesi olarak tan&305;tt&305;: Kraft’a göre „Bayan Kayk&305;n’&305;n atanmas&305;, NRWSPD’nin uyum politikas&305;na verdi&287;i önemin simgesidir“.

Hannelore Kraft stellt Zülfiye Kaykin als Mitglied ihres Zukunftsteams vor

Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, hat Zülfiye Kaykin als Mitglied ihres Zukunftsteams vorgestellt. „Die Benennung von Frau Kaykin ist für mich Ausdruck der großen Bedeutung von Integrationspolitik in der NRWSPD“, sagte Kraft. „Eine erfolgreiche Integrationspolitik bereichert unser Land und bietet uns neue Chancen.“ Im Gegensatz zur CDU sei die SPD in Nordrhein-Westfalen auf einem guten Weg, so Kraft. „Ich bin der festen Überzeugung, dass Zülfiye Kaykin die richtige ist, gemeinsam mit uns die vor uns liegenden Herausforderungen mutig und beherzt anzugehen.“ Zülfiye Kaykin sei eine „Expertin für den interkulturellen Dialog“, erklärte Kraft.

Carina Gödecke: Aktion Abendsonne - Absicherung schwarz-gelber Parteifreunde kostet Steuerzahlern Millionen

Zur Berichterstattung über die Versorgung von "bewährten Bediensteten", die kurz vor der Landtagswahl am 9. Mai 2010 von Schwarz-Gelb noch unbefristete Arbeitsverträge erhalten oder in das Beamtenverhältnis wechseln, erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Carina Gödecke, heute in Düsseldorf: "Alle Getreuen der Regierung Rüttgers, die es nicht mehr vom sinkenden schwarz-gelben Schiff an das Ufer der Wasserstraße geschafft haben, sollen noch schnell in unkündbare Beamtenverhältnisse übernommen werden."

Rede von Hannelore Kraft auf dem Wahlkampfauftakt 2010

"Mit den Menschen - für die Menschen. Das macht uns stark. NRW soll wieder sozialer werden!"


  • Meldung · Samstag · 10.04.2010

Michael Groschek: NRW braucht Rot-Grün!

Michael Groschek
Zum Wahlkampfauftakt der Grünen erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Die NRW-Grünen haben vollkommen recht: Es muss sich was ändern in Nordrhein-Westfalen. CDU und FDP haben unser Bundesland zu einem Absteigerland heruntergewirtschaftet und Aufstieg durch Bildung unmöglich gemacht. Damit sich was ändert, braucht NRW eine rot-grüne Landesregierung mit Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin an der Spitze. Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass es in NRW wieder gerecht zugeht.“

Michael Groschek verurteilt CDU-Treffen mit Rechtsextremen

Michael Groschek
Zum Treffen eines CDU-Bürgermeisters mit Neonazis im Kreis Höxter erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

„Während Rüttgers, Krautscheid und Co. verzweifelt versuchen, sich öffentlich als Hort der Stabilität und der politischen Mitte gerieren, fischen ihre Parteifreunde vor Ort schamlos am rechten Rand."

Michael Groschek: Landesregierung muss sich endlich für BaFin und Bonn als Standort der neuen Entwicklungshilfeagentur engagieren

Zur Debatte über die Zukunft der NRW-Standorte der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und der Entwicklungshilfeorganisationen Inwent, DED und GTZ in Bonn, erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:

„2.200 Beschäftigte und die Region Bonn mit mehr als einer Million Einwohner warten darauf, dass sich die schwarzgelbe Landesregierung endlich massiv in die Standortdebatten der Bundesanstalt für die Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und der neuen, fusionierten Entwicklungshilfeagentur einbringt.

Guntram Schneider für das NRW-Zukunftsteam!

Der nordrhein-westfälische DGB-Vorsitzende soll bei einem Sieg der NRWSPD bei der Landtagswahl Arbeitsminister werden. Im Video erläutert er seine Ziele für NRW.


Ratsfraktion unterstützt die Forderung Beat Wismers nach einem Masterplan für den Ehrenhof

Die SPD-Fraktion gibt Beat Wismer, dem Generaldirektor des Museum Kunstpalast Recht und stimmt mit ihm überein, wenn er einen Masterplan für Baumaßnahmen am Museum Kunstpalast fordert.

„Diese Forderung für einen Masterplan Kulturbauten stellen wir schon seit geraumer Zeit“, erklärt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.
Laut Aussage von Kulturdezernent Lohe soll es Mitte des Jahres einen solchen geben.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 08.04.2010 · Weiterlesen »

Thomas Eiskirch: Gründung im Handwerk muss umfassend unterstützt werden

"Die Meistergründungsprämie, die im Jahr 1995 unter der SPD-geführten Landesregierung eingeführt wurde, ist seit 15 Jahren ein Erfolgsmodell sozialdemokratischer Mittelstandspolitik. Es ist gut, dass wir die von Ministerin Thoben zu Beginn dieser Legislaturperiode vorgesehen Kürzungen verhindern konnten", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, heute in Düsseldorf.

Erklärung der AfA Düsseldorf

Der Düsseldorfer Flughafen war der erste Flughafen in Deutschland, der 1997 teilprivatisiert wurde.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) im SPD Unterbezirk Düsseldorf hat seinerzeit gegen diesen Kurs des Wirtschaftsministers, Clement, Position bezogen.