Archiv

Februar 2011

Ehrenoberbürgermeisterin Marlies Smeets feierte 75. Geburtstag

Gestern feierte Ehrenoberbürgermeisterin Marlies Smeets ihren 75. Geburtstag.
Marlies Smeets war von 1994 bis 1999 Düsseldorfs erste und bisher einzige weibliche Oberbürgermeisterin, die besonders wegen ihrer Bürgernähe sehr beliebt war.

Natürlich ließ es sich die SPD nicht nehmen, ihrem bekannten Mitglied persönlich zu gratulieren. Mit großen Blumensträußen und weiteren Geschenken schauten Karin Kortmann, die Vorsitzende der SPD Düsseldorf, ihre beiden Stellvertreter Gerd Blatz und Andreas Rimkus vorbei. Für die SPD-Ratsfraktion gratulierten dem Geburtstagskind ganz herzlich der Vorsitzende, Markus Raub, sein Stellvertreter Martin Volkenrath und der Geschäftsführer Jochen Wirtz.

„So viele Genossen auf einmal sieht man ja nicht mehr so oft“, freute sich Marlies Smeets mit einem Augenzwinkern über den Besuch und lud die Gäste zu einem kleinen Umtrunk ein.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Montag · 28.02.2011

kurz&bündig

Informationsdienst der SPD Düsseldorf für die Bundestagswahlkreise 107 und 108
  • Meldung · Sonntag · 27.02.2011

SPD unterstützt Bürgerbeteiligung zum Kö-Bogen

Seit heute können Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zum Projekt Kö-Bogen auch online über die Internetseite der SPD Düsseldorf oder direkt per e-mail mitteilen.

Bericht aus dem Seniorenbeirat

Helga Leibauers Bericht aus dem Seniorenbeirat
  • Meldung · Freitag · 25.02.2011

Bericht aus dem Rat

Helga Leibauers Bericht aus dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
  • Meldung · Freitag · 25.02.2011

Jochen Ott: LEG legt Rückwärtsgang ein – Sozialer Sieg für Mieterinnen und Mieter in 95.000 Wohnungen

„Die unseriöse Mietererhöhungspolitik gegenüber den Mieterinnen und Mietern in den ehemaligen LEG-Wohnungen hat ein Ende gefunden. Der politische Druck, den SPD und Bündnis 90 / Die Grünen aus dem Landtag heraus gemacht haben, hat gewirkt. Das ist ein sozialer Sieg für die Mieterinnen und Mieter in rund 95.000 Wohnungen“, erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für den Bereich Bauen, Wohnen und Verkehr, Jochen Ott.

Renate Hendricks: Wir haben Wort gehalten – Studiengebühren abgeschafft

Zur Abschaffung der Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2012 erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Renate Hendricks:

„Wir haben heute einen großen Schritt für die Chancengerechtigkeit getan."

SPD und Grüne gemeinsam für Mindestlohn und gegen Lohndumping

Zum heutigen Aktionstag des DGB und seiner Einzelgewerkschaften gegen Lohndumping in der Leiharbeit erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer und der Vorsitzende der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Reiner Priggen:

„Der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ muss endlich wieder gelten."

Altstadtpflaster: Da ist schon der Lack ab!

Aufgrund der Presseberichte haben sich Mitglieder der SPD-Ratsfraktion heute selber vor Ort einen Eindruck von der Verschmutzung des gerade frisch verlegten, neuen Altstadtpflasters verschafft.

„Die Berichte sind nicht übertrieben, die Verschmutzung ist erheblich, es sieht ziemlich übel aus“, sagt Burkhard Albes, stellvertretender Vorsitzender des Bauausschusses. „Man könnte meinen, hier würde Second-hand-Pflaster verlegt, das woanders schon abgenutzt worden ist.“

Die Bepflasterung der Altstadt wird rund 5 Mio. Euro kosten. „Die Verwaltung hat dargestellt, dass das neue Pflaster nicht leicht verschmutzen würde. Davon, dass es dazu erst einer „Patina“ bedarf, war nicht die Rede. Soll das etwa heißen, dass es erst richtig verschmutzen muss, damit neuer Schmutz nicht mehr zu sehen ist? Ich erwarte von der Verwaltung einen Bericht im nächsten Bauausschuss, bei dem auch der notwendige Reinigungsaufwand dargestellt und beziffert wird“, so Albes abschließend.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 23.02.2011

Hannelore Kraft zu Gast bei Phoenix

Hannelore Kraft im Gespräch mit Michael Hirz und Christoph Minhoff im Länderforum Nordrhein-Westfalen

Michael Hirz und Christoph Minhoff befragten im PHOENIX LÄNDERFORUM Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu Schulpolitik, Hartz IV und den Wechselwirkungen von Landes- und Bundespolitik.

"Löschen statt Sperren - Etappensieg ja, aber mit Mängeln"

Petra KAMMEREVERT im Blog der SPD-Bundestagsfraktion:

Ja, es war ein wichtiger Etappensieg, als der Innenausschuss des Europäischen Parlaments am Montag dieser Woche mit breiter Mehrheit einem Kompromiss zugestimmt hat, der die Mitgliedsstaaten verpflichtet, Internetseiten mit kinder-pornographischen Inhalten zu löschen. Sperren liegen demnach allein in nationaler Verantwortung, bedürfen einer nationalen Rechtsgrundlage und sollen nur dann möglich sein, wenn das Löschen von Seiten nachweislich nicht möglich.
  • Meldung · Berlin/Düsseldorf · Montag · 21.02.2011 · Weiterlesen »

Hannelore Kraft: Großer Erfolg für Olaf Scholz und die Hamburger SPD

Zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg erklärt die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft:

Die SPD in Nordrhein-Westfalen gratuliert Olaf Scholz und den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Hamburg zu einem überwältigenden Wahlsieg. Hamburg ist wieder eine Hochburg der SPD. Das ist vor allem dem unermüdlichen Einsatz des Spitzenkandidaten zu verdanken. Nach einem überzeugenden Wahlkampf haben die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Olaf Scholz ihr Vertrauen geschenkt und sich damit für Klarheit, Zuverlässigkeit und Kompetenz entschieden. Olaf Scholz hat sein großes Ziel erreicht, weil er einen klaren Kurs hat. Er steht für ein wirtschaftliches starkes und soziales Hamburg. Er ist der richtige Mann am richtigen Ort.

Das Ergebnis der Hamburger Bürgerschaftswahl ist für die SPD ein hervorragender Auftakt für das Superwahljahr 2011. Die CDU hingegen hat ein wahres Desaster erlebt und ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegszeit in Hamburg eingefahren. Sie hat in ihrer Regierungszeit das Vertrauen der Menschen verspielt und erkennbar keine Kraft entwickeln können, die Herausforderungen der Stadt zu meistern. Der Entschlossenheit und der Bürgernähe des SPD-Spitzenkandidaten hatte sie nichts entgegenzusetzen. Olaf Scholz wird die Tradition der namhaften und starken SPD-Bürgermeister von Hamburg fortsetzen.
Zum Wohle seiner Stadt.

  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Sonntag · 20.02.2011 · Weiterlesen »

Hannelore Kraft startet Online-Dialog über Haushalt

Unsere Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat eine Internet-Diskussion über den Landeshaushalt und die Schwerpunkte ihrer Landesregierung gestartet.

Hannelore Kraft - Zukunft NRW
  • Meldung · Samstag · 19.02.2011

„Kosmetik oder Grundsanierung"

Petra KAMMEREVERT: „Kosmetik oder Grundsanierung" Forderungen zum ungarischen Mediengesetz“

Die jüngste Erklärung von EU-Kommissarin Neelie Kroes, die von der ungarischen Regierung vorgeschlagenen Änderungen zum ungarischen Mediengesetz akzeptieren zu wollen, ruft bei der SPD-Europapolitikerin Petra KAMMEREVERT Unverständnis hervor. "Die Erklärung der Kommission ist aus Sicht der Sozialdemokaten enttäuschend, da für uns entscheidende Fragen immer noch unbeantwortet bleiben. Die Zugeständnisse für Gesetzesänderungen, die die ungarische Regierung vor wenigen Tagen der Kommission übermittelt hat, sind aus unserer Sicht unzureichend. Sich damit begnügen zu wollen, ist schlicht unverständlich."
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 17.02.2011 · Weiterlesen »

Kroatiens Endspurt in die EU: positives Signal für die Balkanregion

Kroatien erhält auf seinen letzten Schritten in die Europäische Union Unterstützung aus dem Europäischen Parlament. Die Europaabgeordneten haben am Mittwoch in Straßburg mit deutlicher Mehrheit einen entsprechenden Entschließungsantrag zum Fortschrittsbericht 2010 über Kroatien verabschiedet, in dem sie sich deutlich für einen raschen Abschluss der Beitrittsverhandlungen aussprechen. Die SPD-Europaabgeordneten Wolfgang KREISSL-DÖRFLER und Petra KAMMMEREVERT begrüßen die großen Fortschritte, die Kroatien bisher erzielt hat.
  • Pressemitteilung · Straßburg · Mittwoch · 16.02.2011 · Weiterlesen »

"Jetzt Ungarn, Europa auf die Probe gestellt"

Petra KAMMEREVERT beim 37. Akademiegespräch der Akademie der Künste in Berlin

Am Tag, als das umstrittene ungarische Mediengesetz in Kraft trat, war auf der Titelseite der linksliberalen Zeitung "Népszabadság" in 24 Sprachen der EU zu lesen: "In Ungarn wurde die Pressefreiheit aufgehoben".


Stadt soll nur noch faire Textilien einkaufen

Die Stadt Düsseldorf beschafft bereits seit mehreren Jahren sog. fairen Kaffee, bei dem die Hersteller und Händler die Einhaltung hoher Sozial- und Umweltstandards nachweisen müssen. Mit diesem Engagement für eine gerechte Entlohnung und gegen menschenunwürdige und ausbeuterische Arbeit in Entwicklungs- und Schwellenländern leistet die Stadt Düs­seldorf einen wichtigen Beitrag für gerechte Lebensbedingungen in einer globalisier­ten Welt.

Hans-Willi Körfges: Schwarz-Gelb in Berlin verweigert Hilfen für notleidende Kommunen

Scharfe Kritik am Verhalten von CDU und FDP im gescheiterten Vermittlungsverfahren zur SGB II-Reform übte heute der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges: „Eine Einigung, die auch den Kommunen in Nordrhein-Westfalen geholfen hätte, war offenkundig von Seiten der schwarz-gelben Koalition in Berlin nicht gewollt. Eine ausreichende Beteiligung an der Finanzierung der Sozialausgaben haben CDU und FDP in den Verhandlungen verweigert.“
  • Pressemitteilung · Donnerstag · 10.02.2011

Eva-Maria Voigt-Küppers und Jochen Ott: LEG täuscht Mieterinnen und Mieter

Zahlreiche Mieterinnen und Mieter der 2008 von Schwarz-Gelb an die Investment-Bank Goldman-Sachs verkauften LEG-Wohnungen haben ein Schreiben vom Vermieter erhalten, in dem die LEG NRW GmbH eine Mieterhöhung zum 1. März 2011 ankündigt und eine notwendige Zustimmung des Mieters verlangt. Dazu erklärten die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission ‚Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren‘, Eva-Maria Voigt-Küppers, und der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott:


Nadja Lüders und Jochen Ott: Korruption muss verhindert werden – BLB braucht mehr Transparenz

„Die SPD-Landtagsfraktion wird dem Korruptionsverdacht beim Bau von Landesprojekten nachgehen und die Aufklärung durch die Staatsanwaltshaft parlamentarisch begleiten, soweit es die laufenden Ermittlungen erlauben“, kündigte Nadja Lüders, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Unterausschuss Landesbetriebe und Sondervermögen, anlässlich der Durchsuchungen durch Polizei, Staatsanwaltschaft und Steuerfahnder bei großen Projekten des nordrhein-westfälischen Bau- und Liegenschaftsbetriebes (BLB) an.

CDU lässt Hartz IV Gespräche bewusst scheitern

Dazu erklärt die Düsseldorfer SPD-Vorsitzende Karin Kortmann:

„Die Art und Weise wie monatelang auf dem Rücken von Hilfeempfängern der Koalitionspoker ausgetragen wurde, ist unerträglich. Bewusst hat die Bundesregierung das Scheitern in den Verhandlungsrunden mit der SPD einkalkuliert. Ihr geht es nicht um Systemverbesserungen, sondern lediglich um eine Deckelung der Finanzausgaben. 5 Euro und nicht mehr.

Gerda Kieninger und Verena Schäffer: NRW legt wegweisendes Gesetz zur Frauenquote in Aufsichtsräten vor

Zur Einbringung eines Gesetzentwurfes zur Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen in den Bundesrat durch die rot-grüne Landesregierung, durch den bis zum Jahr 2022 der Frauenanteil in den Aufsichtsräten auf 40 Prozent ansteigen soll, erklärte Gerda Kieninger, frauenpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion: „Während die Bundesregierung über eine gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten völlig zerstritten ist, setzt die rot-grüne Koalition in Nordrhein-Westfalen heute ein klares wegweisendes Signal.

Jochen Ott: BGH-Urteil zu Vertrag zwischen VRR und Deutscher Bahn kundenorientiert umsetzen

Jochen Ott
Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes, den Vertrag zwischen dem Nahverkehrsunternehmen Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und der Deutschen Bahn in Nordrhein-Westfalen in Teilen für nichtig zu erklären, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Ott: “Das Urteil schafft Rechtssicherheit in einem wichtigen Regelungsbereich des Öffentlichen Personennahverkehrs. Der VRR ist nun aufgerufen, die Umsetzung des Urteils kundenorientiert, das heißt ohne Nachteile für die Fahrgäste des VRR, umzusetzen.“

„Medienkompetenz ist unverzichtbar"

Petra Kammerevert
Das Internet ist ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Alltags geworden. Die digitale Welt bietet auf der einen Seite viele Chancen, birgt auf der anderen Seite aber auch einige Gefahren im realen Leben. Unter dem Motto 'Das Internet ist mehr als ein Spiel – es ist dein Leben' macht der morgige 'Safer Internet Day' beides bewusst und zeigt mit vielfältigen Aktionen in den EU-Mitgliedstaten, wie man diese Chancen nutzen und den Gefahren begegnen kann.
  • Pressemitteilung · Brüssel · Montag · 07.02.2011 · Weiterlesen »

Thomas Eiskirch und Andre Stinka: Heimische Energiequellen sichern - Umweltverträglichkeit garantieren

Zur Diskussion über unkonventionelle Erdgaslagerstätten erklären Thomas Eiskirch MdL, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher und Andre Stinka MdL, umweltpolitischer Sprecher:

„In den von verschiedenen Energieunternehmen vorangetriebenen Suchaktivitäten nach unkonventionellen Erdgaslagerstätten liegt die Chance einer erweiterten Importunabhängigkeit. Nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt, insbesondere auf das Grundwasser, müssen aber sicher ausgeschlossen sein.

Eva-Maria Voigt-Küppers und Jochen Ott: „Enquete-Kommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel“ hat sich konstituiert“

Zur heutigen Konstituierung der Enquetekommission "Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW" erklären die Enquete-Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Eva-Maria Voigt-Küppers MdL und der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Ott MdL:

Wir knüpfen als SPD-Fraktion an eine schon lange intensiv geführte politische Debatte an. Die „soziale Stadt bietet Wohnraum zum Leben. In letzter Zeit jedoch kaufen vermehrt Fondgesellschaften aus privatem Beteiligungskapital (Private Equity) große Wohnungsbestände in NRW auf. Die beobachtbaren Auswirkungen bergen hohe Risiken für die Mieter und die Sozialstruktur der Kommunen.