Archiv

März 2012

Unsere LandtagskandidatInnen

Karl-Heinz Krems
Im Stadtbezirk 8 gibt es zwei LandtagskandidatInnen, da unser Stadtbezirk zu zwei Landtagswahlkreisen gehört.

Michael Groschek: Schon wieder Erinnerungslücken beim CDU-Spitzenkandidaten

Michael Groschek
Der Spitzenkandidat der CDU braucht offenbar weiterhin Nachhilfe in Sachen Landeskunde. Wenn er sich in NRW auskennen würde, wüsste er, dass schwarz-gelb im Jahr 2005 massiv Wahlkampf gegen die Windkraft gemacht hat.

"Europa wagt mehr Demokratie"

© Europäisches Parlament
"Mehr Bürgerbeteiligung in Europa: Europäische Bürgerinitiative startet am 1. April

"Der Start für die Europäische Bürgerinitiative ist ein großer Schritt für mehr Bürgerbeteiligung in der Europapolitik und für mehr grenzüberschreitende Debatten", sagt die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT.
  • Pressemitteilung · Brüssel · Donnerstag · 29.03.2012 · Weiterlesen »

Hannelore Kraft - Ich will einen Live-Ticker meines Lebens

Im Spiegel-Online Interview erklärt Hannelore Kraft, warum sie Twitter nutzt.

Spiegel-Online Interview Hannelore Kraft

Wer Hannelore Kraft auf Twitter folgen möchte, füge HanneloreKraft seinem Twitter-Account hinzu.
Hier geht es zum Internetauftritt von Hannelore Kraft.
Homepage von Hannelore Kraft

  • Meldung · Mittwoch · 28.03.2012

Fehlkonstruktion des Sheddaches im Museum Kunstpalast: SPD fordert Masterplan Kulturbauten

„Die erneute Diskussion um die Fehlkonstruktion des Sheddaches im Museum Kunstpalast in der gestrigen Bauausschusssitzung hat gezeigt, dass eine Auflistung aller Baumängel in den Düsseldorfer Kultureinrichtungen dringend notwendig ist. Ein Aufschieben tut den ohnehin bestehenden Mängeln nicht gut“, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Stadt gefährdet Zuschüsse für Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes

„Das Taktieren des Oberbürgermeisters und der Verwaltung zur lange beschlossenen Neugestaltung des Konrad-Adenauer-Platzes zeigt einmal mehr den geringen Stellenwert der öffentlichen Verkehrsmittel innerhalb der Stadtspitze. Alle Bekenntnisse für den Umweltverbund sind bestenfalls Sonntagsreden, um die undurchsichtigen Millioneninvestitionen für die teuren Tunnelbauten am Kö-Bogen nicht zu gefährden“, sagt Matthias Herz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.

Norbert Römer: Röttgen hat kein Standing in Industrie und Wirtschaft

Zur Vorstellung des ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Merz im sogenannten Wahlkampfteam von Norbert Röttgen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...

12. April: Öffentliche Anhörung der S&D-Fraktion zu ACTA

Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament veranstaltet am 12. April 2012 von 9:00 bis 12:30 Uhr in Brüssel eine öffentliche Anhörung zum umstrittenen ACTA-Abkommen.

Die Abgeordenten wollen mit Vertretern der betroffenen Kreise diskutieren. Eingeladen sind Vertreter der Zivilgesellschaft, Industrie, Gewerkschaften sowie Internetaktivisten, Blogger, NGOs und sonstige Experten.

Die persönliche Teilnahme ist möglich - Anmeldungen sollen bis zum 28. März 2012 erfolgen. Die Anhörung wird aber auch live übertragen auf der Seite der Fraktion und kann über twitter verfolgt werden.

Joachim Gauck als Bundespräsident vereidigt

In einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat hat der Bundespräsident Joachim Gauck seinen Amtseid abgelegt. In seiner 20 min. Antrittsrede bekannte er sich zu Freiheit und Gerechtigkeit, Europa und Integration.

  • Meldung · Freitag · 23.03.2012

Norbert Römer: Röttgen hat in Berlin nichts für die nordrhein-westfälischen Kommunen getan.

Zu Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Röttgen zur Finanzsituation der nordrhein-westfälischer Kommunen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: "...

Michael Groschek: Kandidat der CDU braucht offenbar Nachhilfe in Sachen Landespolitik

Zu den finanz- und kommunalpolitischen Äußerungen des CDU-Spitzenkandidaten, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Der Bundesumweltminister stolpert weiter durch die Landespolitik. Es war die schwarze-gelbe Vorgängerregierung, die den Städten und Gemeinden in ihrer Amtszeit drei Milliarden Euro vorenthalten hat.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Mittwoch · 21.03.2012 · Weiterlesen »

SPD fordert öffentliche Stellenausschreibung im Gleichstellungsbüro

„Die SPD-Ratsfraktion fordert eine öffentliche Stellenausschreibung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Düsseldorf“, sagt Ratsfrau Ursula Holtmann-Schnieder, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Joachim Gauck ist Bundespräsident

"Was für ein schöner Sonntag!"
mit diesen Worten begann Joachim Gauck, der von der 15. Bundesversammlung im ersten Wahlgang mit 80,7% der Stimmen zum 11. Bundespräsidenten gewählt wurde, seine erste Rede.

  • Meldung · Sonntag · 18.03.2012

Michael Groschek: Die NRWSPD gratuliert Joachim Gauck

Michael Groschek
Die NRWSPD gratuliert Joachim Gauck herzlich zu seiner Wahl als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Joachim Gauck ist eine hochgeschätzte Persönlichkeit mit einem bewegenden Lebensweg und großem Rückhalt in der Bevölkerung.

Kein Verkauf der IDR

"Kein Verkauf der IDR": SPD Fraktionsvorsitzender Markus Raub berichtet aus der Ratssitzung am 15.03.2012 über die Debatte zum SPD-Antrag.

  • Meldung · Freitag · 16.03.2012

Neuwahlen in NRW

Am Mittwoch hat sich der Landtag in Nordrhein-Westfalen mit den Stimmen aller Fraktionen einstimmig aufgelöst. Damit ist klar: wir werden im Mai dieses Jahres eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben.

  • Meldung · Donnerstag · 15.03.2012

Michael Groschek: Packen wir's an!

Michael Groschek
Wir haben immer gesagt: Wir streben keine Neuwahlen an, aber wir fürchten sie auch nicht. Rot-Grün ist vor rund zwei Jahren mit dem Versprechen angetreten, einen echten Politikwechsel für Nordrhein-Westfalen einzuleiten. Und wir haben dieses Versprechen eingehalten. Wir haben Schluss gemacht mit der schwarz-gelben „Privat vor Staat“-Ideologie. Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik mit Augenmaß.

Fußball-EM 2012: SPD für kostenfreies Public Viewing in Düsseldorfer City

Die SPD-Ratsfraktion setzt sich dafür ein, dass es zur Fußball-EM 2012 ein kostenfreies Public Viewing-Angebot mit Fan-Treffs in der Düsseldorfer Innenstadt gibt.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 13.03.2012 · Weiterlesen »

Wo drückt der Schuh? Politischer Stammtisch der SPD Eller

Für Dienstag, den 13. März 2012, 19.00 Uhr, möchte die SPD Eller zu einem politischen Stammtisch in die Gaststätte „Öm de Eck“, Rüttgerstr. 9 einladen.

Weitere Informationen
  • Pressemitteilung · Sonntag · 11.03.2012

Wie steht es wirklich um die Finanzen der Stadt?

"Die Zusage des Oberbürgermeisters, dass bei den Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger nichts gekürzt wird, hat offensichtlich nur eine geringe Halbwertzeit", stellt Bürgermeisterin Gudrun Hock fest. "Kaum ist der Haushalt 2012 verabschiedet, geht es ans Kürzen. Das ist schon ein starkes Stück."
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Freitag · 09.03.2012 · Weiterlesen »

Ulla Meurer: GLEICHSTELLUNG MUSS GESETZ(T) SEIN!

Zum diesjährigen Internationalen Frauentag am 08. März erklärt die NRW-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Ulla Meurer:

Das Motto der AsF ‚Ist schon wieder Frauentag? GLEICHSTELLUNG MUSS GESETZ(T) SEIN!‘ macht klar, dass bloße Forderungen zum Weltfrauentag nach der überfälligen Umsetzung des Gleichheitsgrundsatzes im Grundgesetz nicht ausreichen. Dort ist festgelegt „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“

Michael Groschek: Die CDU darf die Bundesversammlung nicht beschädigen

Michael Groschek
Zu der Diskussion um den CDU-Wahlmann Michael Weigand erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

Die vielstimmige Berichterstattung zur politischen Verortung des CDU-Wahlmannes Weigand ist alarmierend. Offensichtlich weiß die Union nicht so genau, wen sie zur Wahl des Bundespräsidenten entsendet. Für uns ist unerklärlich, warum die CDU sich selbst als Partei und ihre Delegation bei der Bundesversammlung in ein dubioses Licht rückt. Die CDU muss diesen Vorgang zweifelsfrei aufklären.

Die EU muss auch das Rundfunkrecht im Blick haben

Petra KAMMEREVERT, Mitglied im Kultur- und Medienausschuss des Europäischen Parlaments zum EU-Grünbuch über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken

Bereits im Juli 2011 legte die Kommission ein “Grünbuch über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken” vor. Es stellt die Diskussionsgrundlage für die Frage dar, inwieweit auf europäischer Ebene die Rechtssetzung verändert werden muss, damit einerseits mehr audiovisuelle Werke für den online-Vertrieb generiert werden und sie andererseits besser ihren Weg zu Interessenten finden. Bis Mitte November 2011 war die Öffentlichkeit im Rahmen einer EU-weiten Konsultation aufgefordert, zum Grünbuch Stellung zu nehmen und eigene Vorschläge zu unterbreiten. Jetzt wird im Europäischen Parlament über die Vorschläge aus dem Grünbuch debattiert.

IDR und die Folgen - Transparency International berät SPD-Ratsfraktion

Die Enthüllungen der letzten Wochen rund um Spenden der Stadttochter IDR an die CDU, die Finanzierung von aufwändigen Fraktionsveranstaltungen der CDU am Elbsee durch das Unternehmen und opulente Bewirtungen einzelner Aufsichtsratsmitglieder sind für die SPD-Ratsfraktion Anlass, sich von einem Experten zum Thema "Korruptionsbekämpfung" und dem Umgang mit städtischen Beteiligungen informieren zu lassen.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 06.03.2012 · Weiterlesen »

Sana Kliniken Düsseldorf: SPD unterstützt Beschäftigte, TVöD muss weiter gelten

"Durch den von der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH beantragten Austritt aus dem kommunalen Arbeitgeberverband sehen wir ernsthaft die Qualität der medizinischen Betreuung und der Pflege in den städtischen Kliniken und den Altenpflegeheimen gefährdet", sagt Bürgermeisterin Gudrun Hock.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Dienstag · 06.03.2012 · Weiterlesen »

Bezirksvertretung 8 lässt Verkehrsführung im Zentrum Eller überprüfen

Die SPD-Bezirksvertreter aus Eller haben mit einem Antrag die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob die bestehende Einbahnstraßenregelung im Bereich Am Krahnap/Mühlenkamp um die Straße Auf’m Großenfeld erweitert werden kann.

IDR und ESC: Was wurde aus dem Zuschuss?

„Es ist schön, dass die IDR seinerzeit dem Wunsch des Oberbürgermeisters nachgekommen ist, den ESC zu unterstützen. Allerdings gibt es Hinweise darauf, dass das Geld der IDR nicht in voller Höhe für den vorgesehenen Zweck verwendet wurde.
  • Pressemitteilung · Düsseldorf · Donnerstag · 01.03.2012 · Weiterlesen »