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Juni 2016

Die SPD Düsseldorf nominiert ein starkes Quartett für den Landtag

Auf ihrer Wahlkreiskonferenz zur bevorstehenden Landtagswahl im nächsten Jahr nominierte die SPD Düsseldorf heute Abend in den vier Wahlkreisen ihre Kandidatinnen und Kandidaten. "Mit der Einberufung der Wahlkreisversammlung wollen wir auch den Wählerinnen und Wählern sehr frühzeitig unser Personalangebot für die Landtagswahl präsentieren", so der SPD-Parteivorsitzende Andreas Rimkus.

Marion Warden: Neue Sperrklausel sichert Handlungsfähigkeit der Räte

Zur Verabschiedung des Kommunalvertretungsstärkungsgesetzes, dass die Einführung einer Sperrklausel von 2,5 % bei Kommunalwahlen vorsieht, erklärt die Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Marion Warden, die Mitglied des zuständigen Hauptausschusses ist:

„Die Verankerung der 2,5-Prozent-Klausel bei den Kommunalwahlen stärkt die Handlungsfähigkeit der Räte und stellt gleichzeitig Wahlrechtsgleichheit wieder her. Es ist nicht nachvollziehbar, warum zurzeit in einer Stadt mit einem großen Rat – wie etwa in Köln oder Dortmund – weit weniger als ein Prozent der Stimmen für ein Mandat ausreicht, während im Rat einer kleineren Kommune mehr als zwei Prozent notwendig sind. Dies wird nun bei der nächsten Kommunalwahl berichtigt.

EM-Tippspiel - Wir spielen für Europa!

Am kommenden Freitag in Saint-Denis, nördlich von Paris, eröffnen die Franzosen gegen die Rumänen die Fußball-EM. Es werden wieder Millionen zuschauen, wenn sich Europa in sportlichem und hoffentlich fairem Wettbewerb misst. Wir freuen uns darauf! Und nicht nur das: Wir SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament tippen alle Spiele online. Machen Sie mit bei unserem EM-Tippspiel und gewinnen Sie als Tagessiegerin oder Tagessieger einen hochwertigen und fair gehandelten Fußball im „Wir in Europa“-Design.

„Kein Kind zurücklassen“ wirkt!

Das von der SPD-geführten Landesregierung gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich! Hannelore Kraft hat heute in Düsseldorf angekündigt, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“.

NRWSPD.de: Was bedeutet eigentlich „Kein Kind zurücklassen“?
Hannelore Kraft: Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen eine Politik der Vorbeugung. Unter dem Leitmotiv „Kein Kind zurücklassen“ wollen wir dafür sorgen, dass Kinder in NRW gut aufwachsen können. Das heißt, sie sollen unabhängig von ihrer Herkunft und vom sozialen Status der Eltern ihre Talente und Fähigkeiten entwickeln können. Im gemeinsamen Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ hat Rot-Grün in NRW seit 2012 mit 18 Modellkommunen den Aufbau von sogenannten „kommunalen Präventionsketten“ entwickelt. Die Bertelsmann Stiftung hat das Projekt wissenschaftlich begleitet. Es ging um die Schaffung vertrauter und niederschwelliger Angebote zur Unterstützung von Kindern und Familien – möglichst lückenlos von der Schwangerschaft bis zum Eintritt ins Berufsleben. Damit entsteht eine Brücke des Vertrauens zu Eltern und Kindern von Anfang an. Ein gutes Beispiel sind Familienzentren, von denen wir inzwischen über 3.300 Standorte in NRW haben und jedes Jahr kommen 100 hinzu. Dort gibt es Angebote wie Kita, Kinder- und Jugendhilfe sowie Familienunterstützung - gebündelt und nah.