Liebe Nachbarinnen und Nachbarn aus Eller und Vennhausen,
am 5. November 2020 war es soweit: Der neue Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf traf sich zum ersten Mal.
Formales
Zu Beginn wurden der neue Oberbürgermeister der Stadt, sowie der stellvertretende Bürgermeister und zwei stellvertretende Bürgermeisterinnen vereidigt. Besonders freue ich mich darüber, dass mit Klaudia Zepuntke weiterhin ein Mitglied der SPD-Fraktion an der Stadtspitze steht. Herzliche Gratulation!
Auch die Ratsmitglieder wurden dem Grundgesetz, den Landes- und Kommunalgesetzen verpflichtet.
Inhaltliches
In der konstituierenden Ratssitzung wurden alle Ausschüsse neu besetzt und auch einige Aufsichtsräte neu bestellt. In den Ausschüssen findet in der Regel die inhaltliche Vorbereitung der Ratssitzungen statt. Dort werden Anträge und Anfragen gestellt oder erarbeitet, Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung diskutiert und Berichte gehört. Genauere Infos zu den Ausschüssen und deren Besetzung findet Ihr hier: https://www.duesseldorf.de/rat/ratsinfo.html
Im öffentlich zugänglichen Bereich des Ratsinformationssystems können außerdem auch die öffentlichen Materialien der Ausschüsse und des Rats eingesehen werden.
Die Stadtkämmerin hat außerdem den geplanten Haushalt für das Jahr 2021 vorgestellt. Die politische Diskussion über den Haushalt wird im Januar 2022 stattfinden. Der neue Oberbürgermeister behält sich außerdem noch Änderungen vor, so dass im neuen Jahr ausführlicher berichtet werden kann.
Meine Themen:
Bei der konstituierenden Ratssitzung wurden auch die Ausschussbesetzungen gewählt. Dabei wurde ich zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung bestimmt. Auch darf ich die SPD/Volt-Fraktion in den kommenden Jahren im Schulausschuss , im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung sowie im Ausschuss für Gleichstellung vertreten. Ich freue mich sehr auf die neuen Aufgaben!
Eure Julia Uhlig
Info@nullJulia-Uhlig.de