Liebe Nachbarinnen und Nachbarn aus Eller und Vennhausen,
liebe Düsseldorfer*innen
am 25. November 2020 hat sich der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung [APS] zum ersten Mal in der neuen Amtsperiode getroffen. Als Mitglied der Ausschussfraktion der SPD/Volt-Fraktion im Stadtrat war ich anwesend.
Formales
Zu Beginn wurde ein Schriftführer für den Ausschuss bestellt und Sachverständige zugelassen, die Tagesordnung ergänzt um einen Änderungsantrag unserer Fraktion zum Tagesordnungspunkt 24 angenommen und die Niederschrift der letzten Sitzung genehmigt.
Inhaltliches
Zum Auftakt der Sitzung trug die Beigeordnete Cornelia Zuschke einen Vortrag zur Organisation und Arbeit des Stadtplanungsamtes vor.
Im Sitzungsverlauf wurde unter anderem ein städtebaulicher Wettbewerb für den Metro Campus beschlossen. Auch die Neugestaltung des Heinrich-Heine-Platzes wurde diskutiert. Diese Beschlussvorlage wurde allerdings nicht abgestimmt, da fast alle Parteien noch Klärungsbedarf und Nachfragen hatten. Des Weiteren wurden Bebauungspläne und Flächennutzungsplanänderungen beschlossen. Die Beschlussvorlagen sind öffentlich einsehbar unter dem Link zu den Unterlagen der Ausschusssitzungen. Für uns als SPD/Volt-Fraktion war die Beschlussvorlage unter Tagesordnungspunkt 24 zum Investorenauswahlverfahren Bertastraße zu vermeintlich günstigem Wohnraum für Menschen mit systemrelevanten Berufen nicht hinnehmbar. Deshalb haben wir einen Änderungsantrag gestellt, der vorsah, dass auf dem zu veräußernden Grundstück nur öffentlich geförderte Wohnungen entstehen sollen – und zwar nachhaltig! Denn wir sind der Meinung, dass auf städtischem Boden nur bezahlbar gebaut werden darf. Die von der Verwaltung geplanten Eigentumswohnungen auf dieser Fläche sind für die zu erreichende Zielgruppe nur sehr schwer bis gar nicht finanzierbar. Daher forderten wir Mietwohnungen, die nach den Förderwegen A und B realisiert werden sollten (Förderweg B richtet sich an Menschen, die bis zu 40% mehr verdienen, als die Grenze für den normalen WBS (Förderweg A) vorsieht).
Leider wurde der Antrag nicht angenommen. Es bleibt abzusehen, ob das die neue schwarz-grüne Wohnungspolitik ist. Das werde ich genau im Blick behalten.
Unser Änderungsantrag hat es auch in die Zeitung geschafft:
Übrigens, die Unterlagen für die Ausschusssitzungen können online eingesehen unter:
https://www.duesseldorf.de/rat/ratsinfo.html
Aufgrund der Coronapandemie werden die Ausschusssitzungen live übertragen. Zu den Ausschusssitzungszeiten findet man den Stream hier:
https://www.duesseldorf.de/aktuelles/livestream.html
Bei Fragen und Anregungen könnt Ihr Euch jederzeit bei mir melden!
Eure Julia Uhlig
Info@nullJulia-Uhlig.de